Am vergangenen Donnerstag, 23. Mai , ist  das  europäische Gesetz zu “Kritische  Rohstoffe”   in Kraft getreten.   Die Industrie in der EU soll auf diesem Weg  konstant und nachhaltig mit kritischen Rohstoffen   versorgt und ihre Abhängigkeit von einzelnen Ländern zu verringert werden. „Im Gesetz über kritische Rohstoffe sind ehrgeizige Ziele festgelegt  kommentierte Maroš Šefčovič, Exekutiv-Vizepräsident der EU-Kommission für den europäischen Grünen Deal. Und weiter betonte er : „So soll die Erzeugung von Primär- und Sekundärrohstoffen zu beschleunigt und gleichzeitig die höchsten Sozial- und Umweltstandards   erfüllt und strategische Partnerschaften mit Drittländern aufgebaut werden.“

"Mit diesem Gesetz das heimische Angebot stärken und die Abhängigkeit von internationalen einzelnen Lieferanten verringern.... !!!" Maroš Šefčovič, EU-Kommissar und Vizepräsident
“Mit diesem Gesetz das heimische Angebot stärken und die Abhängigkeit von internationalen einzelnen Lieferanten verringern…. !!!” Maroš Šefčovič, EU-Kommissar und Vizepräsident

Mit diesem Gesetz will die EU das heimische Angebot stärken und die Abhängigkeit von einzelnen Lieferanten verringern. Die COVID-19-Pandemie und die Invasion Russlands in der Ukraine haben deutlich gezeigt, dass strategische Abhängigkeiten die europäische Industrie dem Risiko einer Unterbrechung der Lieferketten ausgesetzt haben.

Mit dem Gesetz werden nun Benchmarks festgelegt, um die Kapazitäten für die Gewinnung, die Verarbeitung und das Recycling kritischer Rohstoffe in der EU zu erhöhen und die Diversifizierungsbemühungen zu lenken.  Darüber hinaus wird ein Rahmen für die Auswahl und Durchführung strategischer Projekte geschaffen, die von gestrafften Genehmigungs- und grundlegenden Voraussetzungen für den Zugang zu Finanzmitteln profitieren können; ferner werden darin nationale Anforderungen für die Entwicklung von Explorationsprogrammen in Europa festgelegt.

Darüber hinaus hat  die Verordnung auch zum Ziel  die Kreislauffähigkeit und die effiziente Nutzung kritischer Rohstoffe verbessern, indem Wertschöpfungsketten für recycelte kritische Rohstoffe geschaffen werden. Um die Widerstandsfähigkeit der Lieferketten zu gewährleisten, ermöglicht das Gesetz die Überwachung der Lieferketten für kritische Rohstoffe sowie den Informationsaustausch und die künftige Koordinierung über die Bestände strategischer Rohstoffe zwischen den Mitgliedstaaten und großen Unternehmen.

Erste Sitzung des Ausschusses für kritische Rohstoffe: Exekutiv-Vizepräsident Šefčovič eröffnete  am vergangenen Donnerstag (23. Mai)  zudem die erste Sitzung des Ausschusses für kritische Rohstoffe, bei der auch Binnenmarktkommissar Thierry Breton zugegen war und sich einschaltete.   Der Ausschuss wird laut der Kommissare auch eine wichtige Rolle bei der Umsetzung des neuen politischen Rahmens spielen, die Kommission bei der Auswahl und Durchführung strategischer Projekte, beim Austausch über Genehmigungsverfahren und Kreislaufwirtschaftsinitiativen sowie bei der Erleichterung der internationalen Zusammenarbeit und strategischer Partnerschaften im Zusammenhang mit Rohstoffen unterstützen. Vertreter aller Mitgliedstaaten und der Kommission sind dazu am Donnerstag  erstmals zusammen, um die Umsetzung der Verordnung zu erörtern.

 Aufforderung zur Einreichung von  Vorschläge für strategische Projekte… : Die Kommission hat auch eine Aufforderung zur Einreichung von Anträgen für strategische Projekte veröffentlicht. Der erste Stichtag für die Einreichung von Bewerbungen ist der 22. August 2024, 12.00 Uhr MEZ.